Gemeinde Sylt: Mehr wirtschaftliches Denken - Zauberwort heißt „Budgetierung“

05.04.2017

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Gemeinde Sylt.(hwi) Die Gemeinde Sylt hat ihre Finanzplanung umgestellt. Die sogenannte Budgetierung als Instrument einer flexiblen Steuerung der Gemeindefinanzen ist – jedenfalls in der hiesigen Verwaltung – neu. Bürgermeister Nikolas Häckel erläuterte im Gespräch mit unserer Zeitung, wie das Instrument funktioniert: „Bei der Budgetierung werden Ausgaben, die thematisch miteinander zusammenhängen, zu einem ,Budget‘ zusammengefasst. In diesem Budget können alle anstehenden Ausgaben flexibel bewältigt werden.“ Und weiter: „Die Budgetierung ist der erste Schritt weg von einer reinen Steuerung der Ausgaben und hin zu mehr wirtschaftlichem Denken und Handeln.“ Der Finanzausschuss beschloss in diesem Zusammenhang Höchstgrenzen für die Ausgaben der politischen Fachausschüsse. Flexibel wird das Budgetierungsprinzip dadurch, dass die Ausgaben innerhalb eines Budgets gegenseitig deckungsfähig sind. Wird also an einer Stelle beispielsweise im Straßenbau mehr Geld gebraucht, ein anderer Gehweg aber etwas günstiger, können die Mittel ohne großen Aufwand für das teurer gewordene Straßenprojekt verwendet werden.
Zum Erfolg für die Steuerung der Gemeindeausgaben wird die Budgetierung, wenn die Summe der Haushaltsansätze nicht überschritten wird – und wenn eventuelle Mehrausgaben innerhalb des Budgets aufgefangen werden. Ergeben sich positive Jahresabschlüsse, sollen diese Überschüsse in die Rücklage überführt werden. Mit diesen Mitteln können dann weitere Investitionen finanziert werden. So lautet der Auftrag des Finanzausschusses.
Um die Haushaltslage der Gemeinde Sylt zu entlasten, wurden die ermittelten Budgetansätze generell um zwei Prozent gekürzt. „Das Budget der Personalkosten wurde bei der Kürzung allerdings nicht einbezogen, da an dieser Stelle Tarifsteigerungen einzuplanen sind“, erläuterte der Rathauschef.
Jeder Fachausschuss entscheidet nun aufgrund von definierten Prioritäten, wofür die Haushaltsmittel ihres jeweiligen Budgets eingesetzt werden sollen. „Mit diesem Ziel zur Haushaltskonsolidierung ist es gelungen, neue Defizite und den üblichen Rückgriff auf unsere allgemeine Rücklage zu vermeiden“, so Häckel. „Für unsere finanzielle Leistungsfähigkeit war und ist es wichtig, unsere Ausgaben nicht mehr durch Zugriff auf unsere Rücklage zu finanzieren, sondern unsere Rücklage zu stabilisieren.“
Aus dem laufenden Haushalt der Gemeinde Sylt konnten dem Investitionsbereich auf diese Weise nach Angaben Häckels rund 1,4 Millionen Euro für Investitionen zugeführt werden. Dem gegenüber stehen Investitionen in Höhe von etwa 2,8 Millionen Euro, die durch Refinanzierung in Höhe von zirka 1,5 Millionen Euro zu mehr als 50 Prozent gedeckt werden. In diesem Jahr wurden mit dem Mittel der Budgetierung die Gesamtausgaben durch die Einnahmen gedeckt. Damit musste nicht mehr auf die Rücklage zugegriffen werden.
„Der Jahresabschluss 2016 ist ein erster Erfolg auf diesem neu eingeschlagenen Weg“, freute sich Häckel. Darüber hinaus konnten Personalkosten durch Vakanzen und bewusste Entscheidungen in einem Umfang von rund 300.000 Euro eingespart werden. Weitere 100.000 Euro Personalkosten konnten durch den vergleichsweise milden Winter eingespart werden. Und: „Durch wirtschaftliches Handeln konnten wir auch bei den Kosten für unser Kommunale Liegenschafts-Management viel Geld einsparen – insgesamt 600.000 Euro. Hinzu kommt eine deutlich günstigere Defizitabdeckung für den Eigenbetrieb.“
Überdies, so der Bürgermeister, sparte die Gemeindeverwaltung durch „kostenkritisches Verhalten“ (Häckel) in allen Bereichen im Bereich von Kleinpositionen rund 400.000 Euro.
Und auch im Bereich der Investitionen wurde die Herangehensweise umgestellt. „Wir arbeiten und planen systematischer, nutzen langfristige Konzepte für unsere Finanzplanung. Mir ist es wichtig, hier zu agieren, statt immer nur zu reagieren“, erläuterte Häckel. Beispiel: So konnten die Finanzmittel für den Krippenanbau an der Tinnumer Kita (691.000 Euro) über die Investitionsplanung gut finanziert werden.
Aber nicht nur dies: Neben den Budget-Erfolgen konnten Finanzmittel für die Verbesserung der Radwege am Bahnhof (200.000 Euro) eingeplant, das Budget für die Straßenunterhaltung auf 300.000 Euro erweitert und der Zuschuss zur Lister Schwimmhalle (40.000 Euro) ermöglicht werden, ergänzte der Rathauschef. Zuletzt: Häckel ist besonders stolz darauf, dass keine freiwilligen Leistungen, vor allem nicht aus dem Sozialbereich, gestrichen oder auch nur gekürzt werden mussten. „Mir ist an der finanziellen Unterstützung des Ehrenamtes sehr gelegen. Auch deshalb werde ich für das Jahr 2018 keine Kürzung von Zuschüssen für Vereine, Verbände und das Ehrenamt vorschlagen“, so der Bürgermeister abschließend.


Autor/-in: Heiko Wiegand