SPD Sylt hatte Staatsminister auf die Insel geholt

Michael Roth warb für Europa

Do, 02. Mai 2019
Westerland
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Sylt

Westerland.(sc) Rund einen Monat vor der Europawahl war Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, am vergangenen Freitag zu Gast in der Gaststätte „Luzifer“. Dort warb er auf Einladung der SPD Sylt in einem Vortrag unter dem Titel „Europa kann mehr“ vor rund 50 Besuchern für den Gang zur Wahlurne am Sonntag, 26. Mai.

„Europa wird nicht besser, indem man es abschafft“, sagte der Politiker. „Schleswig-Holstein tritt ja auch nicht gleich aus der Bundesrepublik aus, wenn seine Einwohner mal nicht mit Frau Merkel einverstanden sind.“ Anstatt den Brexit zum Vorbild zu nehmen, wie es Nationalisten forderten, sei es wichtiger, sich für gemeinsame Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Solidarität einzusetzen: „Was Europa kann, hängt immer davon ab, wo die Mehrheiten liegen. Wenn man ein sozialeres, gerechteres Europa möchte, das für den Frieden eintritt, braucht man dafür ein Europäisches Parlament, das sich zu diesen Zielen bekennt.“ Der Populismus indessen biete keine echten Lösungen, „sondern verstärkt nur die Ängste, anstatt sie zu beantworten“.

Ebenfalls anwesend war an diesem Abend Bettina Hagedorn, Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium. Aus ihrer Sicht sei diese Europawahl die wichtigste seit Bestehen der EU: „Europa wird in Zukunft vor ganz neuen Aufgaben stehen: Das Schützen der Außengrenzen und das Verteilen von Flüchtlingen sind nur Beispiele.“ Das neugewählte Parlament werde dafür bald seine Verhandlungen über die Haushaltsplanung der EU ab 2021 und ihre Förderpolitik aufnehmen. Ab 2020 wird darüber hinaus die Ratspräsidentschaft und damit die Verantwortung turnusmäßig an die Bundesrepublik gehen: „Mit Nationalisten und Populisten in dem prognostizierten Umfang im Parlament wird es kaum möglich sein, die nötigen Kompromisse zu finden.“